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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Privatkunden der USED GmbH - Stand Oktober 2004
1. Geltungsbereich unserer
allgemeinen Geschäftsbedingungen
Alle Lieferungen
und Leistungen, die USED GmbH für Sie erbringt, erfolgen
ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichende
Regelungen, gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt
werden. Diese AGB gelten ausschließlich für unsere
Privatkunden, für die wir die Regelungen des
Verbraucherschutzes, die eCommerce-Richtlinie sowie das Bürgerliche
Gesetzbuch in der seit 01.01.2002 geltenden Fassung berücksichtigen.
2. Wie wir mit Ihnen Verträge
abschließen
Wesentlicher
Bestandteil unserer Geschäftsphilosophie ist der Handel über
das Medium Internet. Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt,
wollen wir es wie nachfolgend dargestellt halten: Zunächst gehen
wir davon aus, dass unser Angebot im Internet bzw. in Printmedien für
Sie und uns eine unverbindliche Aufforderung darstellt, bei uns Waren
zu bestellen. Der eigentliche Vertrag kommt dann so zustande, dass
Sie schriftlich per Fax, Post oder E-Mail, oder telefonisch z. B.
über die Bestell-Hotline 05431-9089981 die von Ihnen gewünschten
Waren bei uns anfragen und bestellen. Hierin sehen wir dann Ihr
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ihr Angebot nehmen wir
dann spätestens innerhalb eines Zeitraumes von 14 Kalendertagen
mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch, dass wir
die Ware zum Versand an Sie bringen, an. Ebenso können Sie mit
Hilfe unseres elektronischen Warenkorbes auf unserer Homepage
Bestellungen tätigen, wobei die Annahme des Vertragsangebotes
auf die soeben geschilderte Weise erfolgt. Vor Abschluss Ihrer
Bestellung werden Sie zur Kontrolle und etwaigen Korrektur Ihrer
eingegebenen Daten aufgefordert. In jedem Falle gilt, wenn wir auf
unserer Homepage oder in Printmedien für unsere Produkte werben,
der ausdrückliche Hinweis, dass unsere Angebote freibleibend
sind und unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Des
Weiteren gestatten Sie uns bitte die Klarstellung, dass fernmündliche
Auskünfte unserer Mitarbeiter ausdrücklich keine
Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien darstellen.
3. Was gilt es nun für die
Lieferung zu beachten?
Nachdem wir es
nun gemeinsam zum Vertragsschluss gebracht haben, wird es für
Sie weiter von Interesse sein, wann und in welcher Form Sie die nun
verbindlich bestellte Ware durch uns erhalten. Wir dürfen Sie
zunächst darauf hinweisen, dass es sich bei den in unseren
Auftragsbestätigungen enthaltenen Lieferzeiten immer um
circa-Angaben handelt. Gerät unser Haus in Verzug, so haften wir
nur für Ihren durch den Verzug entstandenen Schaden, wenn wir
den Schaden zu vertreten haben. Vor diesem Hintergrund halten wir es
für sachgerecht, dass Sie Schadenersatz statt der Leistung nur
verlangen können, wenn Sie uns zuvor unter angemessener
Fristsetzung zur Leistung aufgefordert haben und wir bzw. der
entsprechende Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig
gehandelt haben. Daneben sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen
zum Rücktritt berechtigt. Ebenso setzen wir auf Ihr Verständnis,
wenn es auf Grund höherer Gewalt zu Lieferverzögerungen
kommt. Hier ist insbesondere an hoheitliche Eingriffe,
Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder
im Transportgewerbe oder sonstige von uns nicht zu vertretende
Umstände zu denken. In diesem Falle sind wir berechtigt, nach
Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie nachzuholen.
Allerdings haben wir auch Verständnis dafür, wenn Sie auf
Grund eines der vorgenannten Ereignisse verbunden mit einer dadurch
verursachten Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten vom
Vertrag zurücktreten möchten und auch wir sind in so einem
Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir gehen davon
aus, dass damit die Interessenlage zwischen Ihnen und uns angemessen
geregelt ist und möchten weitergehende Ansprüche
ausschließen. Schließlich möchten wir, sofern wir
zumindest zum Teil liefern können, diese Möglichkeit haben
und sind mithin zu Teillieferungen berechtigt. Sollte die
Teillieferung auf unsere Veranlassung erfolgen, so erhöhen sich
hierdurch die Ihnen mitgeteilten Versandkosten nicht. Erfolgt
hingegen die Teillieferung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch, so
sind wir berechtigt, die Ihnen mitgeteilten Transportkosten für
jede Teillieferung zu erheben.
4. Was kostet was und wie
können Sie bezahlen?
Ein weiterer
wichtiger Punkt, um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die bei
uns sehr klaren Preisangaben und die Zahlungsbedingungen. Maßgeblich
sind die am Bestelltag gültigen Preise unserer allgemeinen
Preisliste. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten
Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur
nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern
eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe
des Differenzbetrages. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in
EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei unseren
Versandarten orientieren wir uns primär an ihren Zustellwünschen
und bieten Ihnen folgende Modelle für die von Ihnen bestellten
Produkte an: Zu nennen wäre zunächst die
Standardzustellung, bei der ca. zwei bis drei Arbeitstage nach
Übergabe der Ware an den Spediteur an Sie ausgeliefert wird.
Einige besonders empfindliche und hochwertige Produkte aus unserem
Sortiment liefern wir ausschließlich per Expresszustellung.
Diese Artikel sind in unserem Webshop entsprechend gekennzeichnet.
Bei den oben geschilderten Versandmodellen gehen wir davon aus, dass
die Aufstellung, Montage und Installation der von uns gelieferten
Waren von Ihnen vorgenommen wird und es sich um eine innerdeutsche
Warenlieferung handelt. Die aktuellen Versandkosten entnehmen Sie
bitte unserer Website unter www.used-HQ.com. Diese Kosten werden
Ihnen bei jeder Bestellung separat ausgewiesen. Wünschen Sie
eine Lieferung in das Ausland, so wird unsere Bestell-Hotline die
näheren Einzelheiten gerne mit Ihnen unter der Rufnummer +49
(0)5431-9089981 abstimmen. Grundsätzlich gilt, dass die
Lieferungen per Post- oder Transporteur- Bar-Nachnahme erfolgen. Wenn
Sie per Überweisung/Nachnahme bezahlen, erhalten Sie eine
elektronische Nachricht mit Angabe des zu zahlenden Betrages und
unseres Geschäftskontos. Mit Eingang der vollständigen
Zahlung auf unserem Geschäftskonto werden die bestellten
Produkte dann verschickt. Bei Zahlung mit Kreditkarte (läuft
über PayPal Ltd.) wird Ihre Bestellung sofort mit Deckung durch
das Kreditkartenunternehmen bearbeitet und die von Ihnen bestellten
Produkte werden sofort nach Verfügbarkeit versandt.
5. Wie sieht es aus, wenn die
von uns gelieferte Ware - wider Erwarten - nicht in Ordnung ist?
Grundsätzlich
sind wir auch hier bemüht, friedlich und im vertrauensvollen
Zusammenwirken das dann auftretende Problem gemeinsam mit Ihnen zu
lösen. Hierfür halten wir den nachstehend beschriebenen
Ablaufmechanismus für gut geeignet: Sollten die von uns
gelieferten Waren fehlerhaft sein, oder nicht die von uns garantierte
Beschaffenheit aufweisen, so sind wir nach Ihrer Wahl verpflichtet,
den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern (das bedeutet, eine
sachgerechte Reparatur durchzuführen) oder eine Nachlieferung
vorzunehmen. Wir dürfen Sie allerdings auf unser Recht zur
Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit
unverhältnismäßigen Kosten für unser Haus
verbunden ist. Sollten Nachbesserungen fehlschlagen oder eine
Nachlieferung nicht in angemessener Zeit bei Ihnen ankommen, so sind
Sie berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen
oder vom Vertrag zurückzutreten. Damit Sie ohne Zeitverzögerung
in den Genuss von Nachbesserung und/oder Nachlieferung kommen,
möchten wir Sie bitten, uns Mängel möglichst
unverzüglich in Textform mitzuteilen. Mängel, die auch bei
sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind, sind
sofort nach Bemerken, spätestens jedoch innerhalb von zwei
Jahren nach der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Schadensersatz
statt der Leistung können Sie aber nur verlangen, wenn wir grob
fahrlässig oder vorsätzlich Ihre Rechte verletzt haben, Sie
arglistig getäuscht haben oder Sie zumindest fahrlässig an
Leben, Körper oder Gesundheit beschädigt haben. Für
bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung
von zwei Jahren ein. Bei Gebrauchtgeräten und Vorführgeräten
gilt ein Gewährleistungszeitraum von einem Jahr. Zur Vermeidung
von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor Durchführung
der Gewährleistung darüber hinaus verpflichtet, den
reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung
zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause oder durch
Zusendung an uns oder an einen von uns bestimmten Dritten. Bitte
setzen Sie sich dazu mit unserer Service-Hotline unter der Rufnummer
05431-9089981 in Verbindung um die weitere Vorgehensweise zu
vereinbaren. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir
von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt. Bei den von
uns gelieferten, vorwiegend empfindlichen technischen Geräten
haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für
die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse
oder falsche Bedienung entstanden sind, nicht einstehen können.
Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn
Sie Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgen
oder nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferten Gegenstände
eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden
sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den
Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte
entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im
Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten
entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist.
Sollten wir einzelne Komponenten der gelieferten Gegenstände im
Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den
ausgebauten Komponenten. Im Falle einer Nachlieferung wird unser Haus
mit Eingang des Austauschgerätes beim Vertragspartner Eigentümer
der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten. Schließlich
erlauben wir uns in den Fällen, in denen Fehler an den von uns
gelieferten Produkten nachweislich nicht feststellbar waren, eine
Servicepauschale von 60,00 EUR zu erheben.
6. Eigentumsvorbehalt
Ein ganz
besonders schwieriges Thema ist in jeden AGB der so genannte
Eigentumsvorbehalt. Wir möchten Ihnen als ordentliche Kaufleute
gerne schnell und unkompliziert das Eigentum an bei uns bestellten
Waren verschaffen. Auf der anderen Seite müssen wir uns auch für
den Fall absichern, dass, aus welchen Gründen auch immer, die
Zahlungsflüsse stocken. Vor diesem Hintergrund halten wir die
nachstehenden Regelungen für unausweichlich: Alle unsere
Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das bedeutet, dass Sie
erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises Eigentum an den
Waren erwerben und wir erst dann die von uns gelieferten Gegenstände
nicht mehr von Ihnen zurückverlangen können. Allerdings
können wir im Einzelfall die Weiterveräußerung
ausdrücklich gestatten, wenn Sie schon im Voraus alle daraus
entstehenden Ansprüche gegen Dritte in voller Höhe als
Sicherheit für unsere Ansprüche Ihnen gegenüber
abtreten und wir diese Abtretung annehmen. Des Weiteren müssen
wir Sie bitten, einen Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte
Ware oder die an uns abgetretene Forderung sofort schriftlich
anzuzeigen und auch Dritte darauf hinweisen, dass die von uns
gelieferten Waren in den vorgenannten Fällen noch in unserem
Eigentum stehen. Schließlich sind Sie, solange Sie noch nicht
Eigentümer sind und die Ware schon bei Ihnen ist, verpflichtet,
die Gegenstände auf eigene Kosten gegen Untergang oder
Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und
Diebstahl ausreichend zu versichern und Sie haben uns in diesem Falle
auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice zu geben. Auch
diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt
an uns abgetreten. Leider müssen wir auch ganz besonders
unerfreuliche Fälle - da auch diese vorkommen mit Ihnen
besprechen: Ist der Kunde von USED GmbH mit einer oder mehreren
Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen
ein oder ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann
darf er über die von uns gelieferten Waren nicht mehr verfügen.
Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
die beim Kunden befindlichen Waren zurückzunehmen oder die
Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Wir sind
dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch
uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offen
zu legen und die Forderung selbst einzuziehen.
7. Widerrufsrecht
Nach den
gesetzlichen Regelungen in §§ 355 bis 359 BGB steht Ihnen
im geschäftlichen Verkehr mit USED GmbH ein Widerrufsrecht zu.
Hierbei müssen Sie wie folgt vorgehen: Zunächst müssen
Sie Ihr Widerrufsrecht in Textform oder durch Rücksendung der
Ware ausüben. Das vorgenannte Widerrufsrecht steht Ihnen zwei
Wochen lang zu. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware bei Ihnen,
wenn wir unseren gesetzlichen Informationspflichten nach der
Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem
Recht bis zu diesem Zeitpunkt nachgekommen sind. Sie haben die Frist
eingehalten, wenn sie Ihren Widerruf oder die Ware rechtzeitig, also
bis zum Ablauf der zwei Wochen absenden. Die Rücksendung der
Waren als Widerrufserklärung oder in Folge des Widerrufs erfolgt
dann bei Inlandslieferungen auf unsere Kosten und Gefahr, wobei wir
davon ausgehen, dass Sie eine übliche Form der Rücksendung
wie etwa das Standardpostpaket o. ä. wählen. Bei allem
Verständnis für die Belange des Verbraucherschutzes bitten
wir Sie höflich, auf die unfreie Rücksendung von Waren zu
verzichten. Wir erstatten Ihnen Ihre Versandkosten im Rahmen der
geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Bei einem Warenwert von über
500,00 EUR vereinbaren Sie bitte nach Möglichkeit mit unserem
Kundenservice die Abholung der Ware. Nur bei einem Warenwert bis zu
40,00 EUR erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und auch nur
dann, wenn die von uns gelieferte Ware der von Ihnen bestellten Ware
entspricht. Schließlich hoffen wir auf das Verständnis
unserer ausländischen Kunden, dass wir die Kosten für eine
Rücksendung aus dem Ausland unabhängig vom Warenwert nicht
erstatten können. Bitte achten Sie darauf, dass die zur
Rücklieferung vorgesehene Ware vollständig (samt aller
Zubehörteile, Handbücher, Gebrauchsanleitungen etc.) und
originalverpackt, einschließlich zum Transport geeigneter
Außenverpackung zurückgesandt wird. Schließlich
möchten wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass Sie
Wertersatz für die durch bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme eingetretene Verschlechterung der bei uns bestellten
Waren leisten müssen und wir dürfen Ihnen empfehlen,
gewissenhaft Ihre Entscheidung zur Ingebrauchnahme der bei uns
bestellten Waren zu treffen, wenn Sie unsicher sind, ob Sie die Waren
behalten möchten. Sie haben sicherlich Verständnis dafür,
dass eine schon benutzte Ware an andere Kunden nur mit Abschlag
veräußert werden kann. In der Regel beträgt der Abzug
hierfür 15% des Warenwerts. Dies gilt z.B. bei verschmutzten
und/oder beschädigten Verpackungen, Gebrauchsanweisungen,
unvollständiger Rücksendung (fehlendes Zubehör). Eine
Verpflichtung zum Wertersatz besteht nicht bei original verpackter
Ware, die nicht in Gebrauch genommen wurde. Es bleibt Ihnen dennoch
unbenommen, die bei uns erworbenen Waren zu prüfen. Ebenso sind
vom Widerrufsrecht Geräte ausgeschlossen, die im so genannten
BTO-Verfahren (Built-to-Order) von uns speziell für Sie
maßgefertigt wurden. Ausgeschlossen ist schließlich der
Widerruf bezogen auf Waren, die naturgemäß für die
Rückgabe ungeeignet sind.
8. Software
Was die bei
unseren Produkten teilweise beiliegende Software anbelangt, so gilt
für jegliche Software, die in Lieferung enthalten sind, die
Bestimmung der jeweils beigefügten Lizenzverträge und die
§§ 69a ff UrhG.
9. Datenschutz
Wir nehmen das
Thema Datenschutz sehr ernst und deshalb erläutern wir
eingehend, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben, wie
wir diese Informationen behandeln, wie Sie Zugriff auf Ihre Daten
behalten, diese jederzeit ändern können und wie Sie
Auskunft über Ihre bei uns hinterlegten Daten erhalten können.
Zunächst einmal gilt, dass Sie unser Warenangebot vollständig
kennen lernen können, ohne Angaben zu Ihrer Person machen zu
müssen. Eine Registrierung ist hierzu nicht nötig.
10. Exportregelung
Sie wissen, dass
die von uns gelieferten Produkte teilweise Exportbeschränkungen
unterliegen und Sie wie auch wir verpflichtet sind, im Falle des
Exportes der von uns gelieferten Waren die Bestimmung des deutschen
Außenwirtschaftsrechtes zu beachten. Dies gilt gleichermaßen
für die Lieferungen in Länder, an Empfänger und zu
Zwecken, von welchen Sie oder wir wissen oder wissen müssen,
dass sie einer außenwirtschaftlichen Kontrolle unterliegen.
11. Schlussbestimmungen
Wir möchten
mit Ihnen gerne einen Vertrag nach deutschem Recht schließen.
Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Schließlich
möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne
Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen
abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die
Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein
soll und wir uns gemeinsam mit Ihnen bemühen wollen, den Vertrag
aufrecht zu erhalten.
USED GmbH, Am Bahnhof 3,
49610 Quakenbrück, Deutschland |
